Unser Team

Georg Eisenberger

Partner – Bereich: Öffentliches Recht, Umweltrecht

Univ.-Prof. Dr. Prof. TU Graz Georg Eisenberger ist Partner unserer Sozietät und Leiter der Praxisgruppe Öffentliches Recht und Umweltrecht. Er ist einer der führenden Österreichischen Spezialisten für hochkomplexe Verfassungsfragen und hat zahllose Verfahren vor dem Verfassungs-, dem Verwaltungs- sowie den Europäischen Gerichtshöfen geführt. Außerdem ist er auf die österreichweite Beratung im Bereich von Großprojekten des Bau-, Raumplanungs-, Gewerbe-, Wasser-, UVP- und sonstigen Verwaltungsrechts spezialisiert. In diesen Rechtsgebieten publizierte er mehr als 50 Aufsätze in wissenschaftlichen Fachjournalen und mittlerweile 15 Monographien.

Prof. Eisenberger studierte an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Karl-Franzens Universität Graz. Er gehört der Sozietät seit 1995 an und ist in Österreich seit 1995 als Anwalt zugelassen. Prof. Eisenberger lehrt seit 1997 Bau- und Raumplanungsrecht an der Technischen Universität Graz sowie seit 2015 Verfassungs- und Verwaltungsrecht mit besonderer Berücksichtigung des Praxisbezugs am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Karl-Franzens-Universität Graz. Über dieses Institut leitet er in Kooperation mit der Volksanwaltschaft die Legal Clinic für öffentliches Recht, eine pro bono Lehrveranstaltung, bei der unter seiner Leitung hochqualifizierte Studierende ausgewählte öffentlich-rechtliche Fälle kostenlos betreuen.

Prof. Eisenberger spricht Deutsch und Englisch.

Andere über Georg Eisenberger

„Im Wirtschaftsverwaltungsrecht geht kein Weg an ihm vorbei.“
JUVE 2017

Prof. Eisenberger wurde in den Format-Anwaltsrankings 2012 und 2013 in die Liste der zehn führenden Anwälte Österreichs aufgenommen. Von den Fachzeitschriften Corporate Intl Magazine Global Award und Global Law Experts wurde er 2014 und 2015 im Bereich „Public Law“ zum „Lawyer of the Year in Austria“ gewählt.

Expertise des öffentlich-rechtlichen Teams von Eisenberger & Herzog und von Prof Eisenberger in Rechtsbereichen des öffentlichen Rechts (beispielhaft):

Verfassungsrechtliche und Europarechtliche Verfahren

  • Bekämpfung von Bestimmungen des Börsegesetzes für eine Österreichische Großbank
  • Bekämpfung von Bestimmungen des Patentgesetzes und der Zivilprozessordnung für die österreichische Kammer der Patentanwälte
  • Bekämpfung von Regelungen der Gewerbeordnung für die Österreichische Wirtschaftskammer
  • Bekämpfung der Rechtsmittelbefugnis des Wasserwirtschaftlichen Planungsorgans in wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren
  • Bekämpfung der Kärntner Einkaufszentrenregelungen für ein führendes österreichisches Möbelhaus
  • Bekämpfung von Flächenwidmungsplänen und Bebauungsplänen beim VfGH für verschiedenste Bewilligungswerber zB wegen heranrückender Wohnbebauung
  • Vertretung von zahlreichen Steirischen Gemeinden im Zusammenhang mit Gemeindezusammenlegungen und Schulschließungen
  • Wahlanfechtungen vor dem Verfassungsgerichtshof
  • Bekämpfung von Vorschreibungen nach dem Abwicklungsfinanzierungsmechanismus beim Europäischen Gerichtshof und beim Verfassungsgerichtshof
  • Vertretung von Unternehmen in Verfahren vor den Europäischen Gerichtshöfen
  • Erfolgreiche Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Republik Österreich wegen überlanger Verfahrensdauer bei einem über 8 Jahre dauernden Bewilligungsverfahren für eine Naßbaggerung
  • Bekämpfung staatlicher Förderungen von Mitbewerbern beim EuGH und vor den österreichischen Zivilgerichten

Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren

  • UVP-Verfahren zur Errichtung einer Feriendorfanlage im hochalpinen Bereich
  • UVP-Verfahren zur Errichtung des ersten Windparkes in den Alpen sowie weiterer Windparks in Österreich
  • UVP-Verfahren zur Errichtung von zahlreichen Wasserkraftwerken
  • UVP-Verfahren zur Errichtung des größten österreichischen Pumpspeicherkraftwerkes
  • UVP-Verfahren zur Errichtung einer Verhüttungsanlage
  • UVP-Verfahren zur Erweiterung mehrerer Skigebiete
  • Weitere UVP-Verfahren und unzählige UVP-Feststellungsverfahren in ganz Österreich

Wasserrechtsverfahren

  • Verfahren zur Errichtung des ersten Wasserkraftwerkes Europas in einem Europaschutzgebiet
  • Wasserkraftwerksverfahren an den größten Österreichischen Flüssen
  • Widerstreitverfahren für unterschiedliche Mandanten mit UVP-Projekten und anderen Wasserkraftwerksprojekten (zB mit Pumpspeicherkraftwerk Kaunertal der TIWAG in Tirol)
  • Verfahren zur Genehmigung von Wasserentnahmen für industrielle Zwecke
  • Verlängerungen auslaufender wasserrechtlicher Genehmigungen
  • Förderanträge
  • Enteignungsverfahren
  • Genehmigungsverfahren für verschiedenste Wassernutzungen

Naturschutzverfahren

  • Naturschutzrechtliche Bewilligungsverfahren für Wasser- und Windkraftwerksprojekte
  • Vertretung in naturschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zur Erweiterung von Skigebieten
  • Zahlreiche Vertretungen zur Verhinderung von und in Entschädigungsverfahren bei Natura 2000 Meldungen an die EU
  • Vertretung in allgemeinen Bewilligungsverfahren für naturschutzrechtliche Genehmigungen

Eisenbahn- und Straßenverfahren

  • Vertretung in Enteignungsverfahren
  • Vertretung von Gemeinden in Verfahren nach § 48 Eisenbahngesetz (Sicherung und Auflassung von Eisenbahnkreuzungen) und im Zusammenhang mit Förderansuchen an die jeweilige Landesregierung
  • Vertretung der öffentlichen Hand bei Bewilligungsverfahren für Straßenprojekte
  • Vertretung von Gemeinden in straßenrechtlichen Verfahren zur Auflassung, Verlegung und Anlegung von Straßen

Weltkulturerbeverfahren

  • Vertretung in zahlreichen Bewilligungsverfahren innerhalb und im Nahebereich von Weltkulturerbegebieten
  • Vertretung von Weltkulturerbestätten
  • Verhandlungen mit UNESCO und ICOMOS gemeinsam mit den Welterbebeauftragten der Welterbestätten

Öffentliches Finanzmarktrecht

  • Implementierung von § 9 VStG Systemen (Systeme zur Delegation der Verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit innerhalb des Vorstandes und an Fachbereichsleiter) in Banken und Versicherungen
  • Beratung und Schulung bei Fit and Proper Fragen
  • Vertretung von Banken, Versicherungen und von deren Vorständen in Verwaltungsstrafverfahren gegenüber der FMA, vor dem Bundesverwaltungsgericht und den Gerichtshöfen des öffentlichen Rechts
  • Beratung zu Auslegungsfragen der gesetzlichen Regelungen im Bereich des Finanzmarktrechtes
  • Beratung mehrerer Bankunternehmen bei der Bekämpfung von Vorschreibungen nach dem Abwicklungsfinanzierungsmechanismus beim Europäischen Gerichtshof und beim Verfassungsgerichtshof

Amtshaftungsverfahren

  • Vertretung zahlreicher Gemeinden bei der Abwehr von Amtshaftungsansprüchen
  • Vertretung in zahlreichen Aktivverfahren gegen die Republik wegen rechtswidriger und schuldhafter Schädigung von Unternehmen
  • Vertretung in zahlreichen Aktivverfahren gegen einzelne Bundesländer wegen rechtswidriger und schuldhafter Schädigung von Unternehmen
  • Vertretung in Amtshaftungsverfahren wegen Menschenrechtskonventionsverletzungen

Publikationen

Monographien

  1. Dworak/Eisenberger, Steiermärkisches Landesstraßenverwaltungsgesetz, Kommentar, 2. Auflage, Wien 2018
  2. Eisenberger/Dworak/Bayer (Hrsg), Die Aarhus Konvention, Wien: Linde 2018
  3. I. Eisenberger/Lachmayer/G. Eisenberger (Hrsg.), Autonomes Fahren und Recht. Wien: Manz 2017
  4. Eisenberger/Bayer/Brenneis, Instanzenzüge im öffentlichen Recht grafisch dargestellt. Wien: Linde 2016
  5. Eisenberger/Bayer/Brenneis (Hrsg.), Wichtige Rechtsmittel und Fristen im Öffentlichen Recht, Graz 2016
  6. Eisenberger/Hödl, Einführung in das Steiermärkische Bau- und Raumplanungsrecht, 3. Aufl., Wien 2014
  7. Eisenberger/Hofmann (Hrsg.), Neue Verfahrensabläufe im Öffentlichen Recht/Umweltrecht, Graz 2013
  8. Eisenberger/Hofmann (Hrsg.), Verwaltungsstraftatbestände im Bank- und Börserecht, Graz 2013
  9. Eisenberger/Hödl, Der erfolgreiche Berater, Wien/Graz/Klagenfurt 2012
  10. Eisenberger/Hofmann (Hrsg.), Verwaltungsstraftatbestände im Umweltrecht, Graz 2012
  11. Eisenberger/Steineder, Bewilligungsvoraussetzungen für Alternative Energieanlagen, Wien 2011
  12. Dworak/Eisenberger, Steiermärkisches Landesstraßenverwaltungsgesetz, Kommentar, Wien 2010
  13. Eisenberger/Hödl, Einführung in das Steiermärkische Bau- und Raumplanungsrecht, 2. Aufl., Wien 2008
  14. Eisenberger/Hödl, Einkaufszentren. Raumordnungsrechtliche Grundlagen in Österreich. Wien 2004
  15. Eisenberger/Hödl, Einführung in das Steiermärkische Bau- und Raumplanungsrecht, Wien 2003

Aufsätze, Artikel, Entscheidungsbesprechungen, Internetpublikationen

  1. Eisenberger, Standortentwicklungsgesetz – ein Gesetz ohne Nutzen, trend, 27.07.2018
  2. Eisenberger/Furherr, Umweltverträglichkeitsprüfung: Zeitliches Dilemma zwischen Theorie und Praxis, Wiener Zeitung, 28.06.2018
  3. Eisenberger/Bayer, Weiteres Urteil zugunsten der Gemeinden, Die Gemeinde (Stmk.), 15
  4. Eisenberger, Doch Hoffnung für Nichtraucher?, Die Presse, 26.03.2018
  5. Eisenberger/Bayer, Wer zahlt jetzt eigentlich bei Eisenbahnkreuzungen?, Die Gemeinde (Stmk.), 12-13
  6. Eisenberger/Murer, „Gold plating“ im Hinblick auf die Bauprodukteverordnung – Von der überschießenden Vollzugspraxis hinsichtlich des Bauproduktebegriffs, bbl 2018, 16-19
  7. Eisenberger, Neuregelungen von Verbindungsbauten bei der Shopping City Seiersberg: Ende einer unendlichen Geschichte?, WBl 31, 496-503 (2017)
  8. Eisenberger/Brenneis/Murer, SRM: Vorschreibung von Beiträgen in Millionenhöhe ohne Rechtsschutz?, ZFR 2017, 160–165
  9. Eisenberger/Hofmann/Bayer, EuGH und VwGH beenden die 17-jährige Odyssee durch die Stromschnellen von WRG und WRRL, RdU-U&T 2016/29, 122-129
  10. Eisenberger, Sicht eines Rechtsvertreters von Bewilligungswerbern, in: Schulev-Steindl/Schnedl/Meyer (Hrsg.): Das Recht auf saubere Luft: Bürger und Bürgerinnen zwischen Politik und Gerichten. Wien, Köln, Graz: Böhlau 2016, 183-184
  11. Eisenberger/Bayer, Durchbricht das Weser-Urteil die Rechtskraft? Kritischer Ausblick auf die Auswirkungen der derzeit strengen Auslegung von § 21a WRG im Zusammenspiel mit § 104a WRG durch das Lebensministerium unter Berücksichtigung des Weser-Urteils, RdU-UT 2016/11
  12. Eisenberger, Rechtsnews Kapitalmarkt Newsletter und Blog #1, März 2016
  13. Eisenberger, Rechtsnews Skigebiete, Newsletter und Blog #2, März 2016
  14. Eisenberger, Rechtsnews Skigebiete, Newsletter und Blog #1, Dezember 2015
  15. Eisenberger/Wurzinger/Bayer, Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot – quo vadis? Eine praktische Hilfestellung für die Umsetzung des U des EuGH v. 1.7.2015, C-461/13 in das österr Wasserrechtsgesetz (WRG), RdU-U&T 2015/31,121-127
  16. Eisenberger, Aktuelle Rechtsprobleme bei der Genehmigung von Kleinwasserkraftwerksanlagen, RdU-U&T 2014/32, 110-114
  17. Eisenberger/Brenneis/Bayer, Divergierende Rechtsansichten von EU-Kommission und VfGH zum Gewässerbewirtschaftungsplan, RdU 2014/135, 225-228
  18. Eisenberger, Plädoyer für vereinfachte Genehmigungsverfahren im Bereich der erneuerbaren Energieerzeugung, Politicum 117/2014, 52-55
  19. Eisenberger/Bayer/Brenneis, Neue Verfahrensabläufe im Baurecht, Dritter Teil – Die Konfusen, bbl 2014, 235-243
  20. Eisenberger, EU-Ansicht zum Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan, mögliche Auswirkungen auf anhängige und zukünftige wasserrechtliche Verfahren, Wasserkraft Ausgabe 45, 2014, 14-17
  21. Eisenberger/Bayer/Brenneis, Neue Verfahrensabläufe im Baurecht, Zweiter Teil – Die Mutigen, bbl 2014, 183-191
  22. Eisenberger/Bayer/Brenneis, Neue Verfahrensabläufe im Baurecht, Erster Teil – Die Reformverweigerer, bbl 2014, 135-143
  23. Eisenberger/Hofmann/Bayer/Brenneis, Neue Verfahrensabläufe im öffentlichen Recht und Umweltrecht, ÖJZ 2014/8, 53-56
  24. Eisenberger/Ehrke-Rabel/Brenneis/Bayer, Neue Verfahrensabläufe im Finanzrecht, taxlex 2014, 7-8
  25. Eisenberger/Bayer, Landschaft und Landschaftsbild im UVP-Verfahren, Fitz/Kalss/Kautz/Kucsko/Lukas/Torggler (Hrsg.), Festschrift für Hellwig Torggler, Wien: Österreich 2013, 199-210
  26. Eisenberger, Sachverständige: Die Inquisitionsrichter der Neuzeit, Die Presse, 25.02.2013
  27. Eisenberger/Steineder, Die nachträgliche Aufteilung eines genehmigten UVP-Projekts auf verschiedene Bewilligungswerber, RdU-U&T 2011/2, 2-7
  28. Eisenberger/Steineder, Privatrechtliche Vereinbarungen mit der Gemeinde zur Beseitigung von Umwidmungshindernissen, bbl 2011, 157-167
  29. Eisenberger/Zechner, Das Projekt Spielberg NEU: Die Drehung einer Krise, http://krisenkompass.at, 2010
  30. Eisenberger, Der spektakuläre Dachausbau des Traditionskaufhauses Kastner&Öhler, http://krisenkompass.at, 2009
  31. Eisenberger/Hödl, Eine Frage der Ehre (Teil 2) Auf Du und Du mit den Behörden? Juridikum 2009, 7-9
  32. Eisenberger/Zechner, Krisenprävention in Unternehmen: Die Gefahr von plötzlichen Unternehmenskrisen, http://krisenkompass.at, 2008
  33. Eisenberger/Hödl, Grazer Altstadt – Kompassnadel auf Häuserdach: Werbeanlage, Skulptur, kleinere bauliche Anlage oder Zubau? bbl 2007, 7-11
  34. Eisenberger/Hödl, Die öffentlich-rechtliche Haftung des Rechtsnachfolgers einer mit Altlasten beschwerten Liegenschaft, ZfV 2006/555, 329-335
  35. Eisenberger/Hödl, Das Programm zur hochwassersicheren Entwicklung der Siedlungsräume in der Steiermark und dessen rechtliche Implikationen, bbl 2006, 179-184
  36. Eisenberger/Hödl, Sind Leben und Gesundheit von Menschen bei der Errichtung von Großbauten nach dem stmk BauG ausreichend gesichert? bbl 2005, 152-156
  37. Eisenberger/Hödl, Freiheit der Erwerbstätigkeit und Errichtung von Einkaufszentren, ÖGZ 2004/3, 38-39
  38. Eisenberger/Hödl, Höchstflächenbeschränkung für Einkaufszentren doch nicht verfassungswidrig? ecolex 2004, 490-492
  39. Eisenberger/Hödl, Eine Frage der Ehre? Die Sprache des Rechtsanwaltes, juridikum 2004, 170-172
  40. Eisenberger, Steiermärkische Raumordnung und -planung im Lichte der Altlastengefahr, RFG 2004/45, 167-171
  41. Eisenberger/Hödl, Was ist eigentlich ein Einkaufszentrum?, in: kommunal 12/2003, 54-56
  42. Eisenberger/Hödl, Höchstflächenbeschränkung für Einkaufszentren verfassungswidrig?, ecolex 2003, 210-211
  43. Eisenberger/Hödl, Zur Vollzugsproblematik des § 22 Abs 12 Stmk ROG in Folge der Seveso II-RL, bbl 2003, 63-67
  44. Eisenberger/Hödl, Die raumordnungsrechtliche Umsetzung der Seveso II-RL am Beispiel der Steiermark, ecolex 2002, 235-237
  45. Eisenberger/Eisenberger, Die Bewilligung von Wasseranlagen anhand der Steiermärkischen Rechtslage, bbl 2001, 54-56
  46. Eisenberger, Bewilligungsfreies Bauvorhaben §§ 13, 21, 41 Abs 3 stmk BauG 1995, VwGH 24.2.2000, 98/06/0228, bbl 2000, 189
  47. Eisenberger, Gegenseitige Abhängigkeit von mehreren Baubewilligungen §§22 Abs 2 Z 3 stmk BauG 1995, VwGH 23.3.2000, 99/06/0141, bbl 2000, 190
  48. Eisenberger, Anwendbarkeit des ÖffnungszeitenG auf Versandhändler, OGH 12.11.1998, 8Ob 238/98b, ecolex 1999, 272-273
  49. Eisenberger, Nachbarschutz gegen Lärmemissionen von Parkplätzen einer Betriebsanlage, VwGH 27.1.1999, 98/04/0115, ecolex 1999, 373
  50. Eisenberger, Verkauf von Werkstoffen aus Baustelleneinrichtungen? VwGH 28.10.1997, 97/04/0104, ecolex 1998, 594-595
  51. Eisenberger/Eisenberger, Die Einkaufszentrenverordnung – Stillstand für Österreichs Handel!, ecolex 1998, 952-956
  52. Eisenberger/Eisenberger, Die neuen Gebühren für VfGH- und VwGH-Beschwerden, AnwBl 1998, 153-156
  53. Eisenberger, Öffnungszeitengesetz und Versandhandel, ecolex 1997, 677-680
  54. Eisenberger, Deponieverordnung, ALSAG, WRG, Neue Aufgaben für den Deponiebetreiber? 4. Österreichisches Sickerwasser Seminar: Kirchberg in Tirol, 10 u 11 April 1997, Tagungsband 1997, 1-10
  55. Eisenberger/Eisenberger, Gewerbenovelle 1997 – Aus für Einkaufszentren?, ecolex 1997, 893-896
  56.  Eisenberger, Die Zurückweisung von inhaltlich mangelhaften VfGH-Beschwerden, AnwBl 1994, 673-676

Publikationsliste (Stand: September 2018)

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