Pokémonjagd am Arbeitsplatz

Herum hüpfende Pokémons machen auch vor dem Arbeitsalltag nicht Halt. In diesem Zusammenhang ergeben sich daher zahlreiche (auch arbeits-)rechtliche Fragen. Zuallererst natürlich jene, ob die Jagd nach den kleinen Monstern während der Arbeitszeit erlaubt ist. Während der Arbeitszeit hat der Arbeitnehmer grundsätzlich seine gesamte Aufmerksamkeit der Arbeitstätigkeit zu widmen. Eine moderate Smartphone-Nutzung wird zwar von den meisten Arbeitgebern erlaubt, zumindest aber geduldet. Insbesondere, wenn es um dringende persönliche Angelegenheiten geht, kann die private Handynutzung während der Arbeitszeit auch gar nicht völlig untersagt werden. Darunter versteht man allerdings beispielsweise die Sicherstellung der Kinderbetreuung oder die Vereinbarung von Arztterminen – die virtuelle Jagd nach Pokémons wird nicht darunterfallen.

Den meisten Arbeitgebern ist die Handynutzung allerdings erst dann ein Dorn im Auge, wenn die Arbeitsleistung darunter leidet, also das Arbeitspensum nicht mehr in der dafür vorgesehenen Zeit erledigt werden kann. Besonders kritisch wird es, wenn aus diesem Grund kostenpflichtige Überstunden anfallen, obwohl diese betriebsbedingt gar nicht notwendig wären. Ein solcher Fall kann sich auch bei flexibler Arbeitszeitgestaltung, z.B. der häufigen Gleitzeit, ergeben, wenn der Mitarbeiter zwar die „Jagdzeit“ später aufholt, damit aber außerhalb der vereinbarten Bandbreite arbeitet und damit kostenpflichtige Mehrleistung anfällt. Dies kann für den Arbeitnehmer Konsequenzen haben. In einem ersten Schritt wird dann eine Abmahnung erfolgen. Bei beharrlicher Weigerung, den Weisungen des Arbeitgebers nachzukommen, hier also konkret: die Pokémonjagd während der Arbeitszeiten einzustellen, kann unter Umständen sogar eine Entlassung gerechtfertigt sein.

Pokémon am Diensthandy

Wenn der Arbeitnehmer die Gaming-App auf seinem Diensthandy installiert und darauf nutzt, sind weitere Aspekte zu beachten. Ob dies nämlich erlaubt ist, hängt davon ab, inwieweit der Dienstgeber eine private Nutzung der dienstlichen Mobiltelefone gestattet. Für Dienstgeber ist es in jedem Fall ratsam, die Art und das Ausmaß der erlaubten Privatnutzung in entsprechenden Richtlinien festzulegen. Spiele-APPs wie Pokémon GO verbrauchen nämlich nicht bloß Strom, sondern auch große Mengen an Datenvolumen und können daher auch zusätzliche Kosten verursachen. Es sollte deshalb klar geregelt sein, wer solche Kosten zu tragen hat. Außerdem wird derartigen APPs bei der Installation der Zugriff auf zahlreiche Userdaten gewährt, wie insbesondere den Standort, aber auch die Identität und die gespeicherten Fotos und Dateien des Nutzers. Dies könnte auf unternehmenseigenen Geräten für gefährliche Sicherheitslecks sorgen. Eine verbotene private Nutzung des Diensthandys kann für den Arbeitnehmer auch arbeitsrechtliche Folgen bis hin zur Entlassung haben. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Dienstgeber – genau um die obigen Risiken zu vermeiden – private Installationen jeder Art auf dem Diensthandy verboten hat und der Mitarbeiter eine solche IT/ EDV-Richtlinie missachtet.

Wer als Arbeitnehmer diesem Risiko entgehen will, kann es natürlich auch so machen, wie der Neuseeländer Tom Currie. Er hat seinen Job gekündigt, um sich voll und ganz der Jagd nach Pokémons widmen zu können[1]. Damit aber auch hier arbeitsrechtlich Klarheit herrscht: Eine begünstigte Arbeitnehmerkündigung aus einem wichtigen Grund wird hier deswegen keinesfalls vorliegen.

Verursacht der Arbeitnehmer bei der Erfüllung seiner Arbeitspflicht einem Vertragspartner des Arbeitgebers einen Schaden, weil er nicht auf die Arbeitstätigkeit konzentriert ist, sondern mit Pokémonjagd beschäftigt ist, so kann auch der Arbeitgeber dafür haften. Im Rahmen der Erfüllungsgehilfenhaftung muss der Arbeitgeber für das Verschulden seines Gehilfen nach allgemeinen zivilrechtlichen Grundsätzen einstehen wie für sein eigenes. Trifft den Mitarbeiter ein zumindest grobes Verschulden an der Schadensverursachung, was jedenfalls bei einer „kopflosen“ Pokémonjagd neben oder während der Verrichtung dienstvertraglicher Pflichten anzunehmen sein wird, kann sich der Arbeitgeber jedoch beim jagdbegeisterten Mitarbeiter regressieren.

Sollten dem Arbeitgeber schließlich durch das Verhalten des Arbeitnehmers Schäden, beispielsweise durch verseuchte Software oder sonstige Unfälle aufgrund von Unachtsamkeit, verursacht werden, so ist das Dienstnehmerhaftpflichtgesetz (DHG) anzuwenden. Dieses sieht vor, dass vom Gericht die grundsätzlich bestehende Schadenersatzpflicht des Arbeitnehmers abhängig vom Grad des Verschuldens gemäßigt werden kann. Bei leichter Fahrlässigkeit kann die Ersatzpflicht sogar entfallen.

No Go im Straßenverkehr

Auch in seiner Freizeit ist der Pokémonjäger mitunter schmerzhaften Kollisionen zwischen virtueller und realer Welt in Form von Hindernissen ausgesetzt; darüber hinaus trägt er auch das Haftungsrisiko für sein Handeln: Wer vom Handy abgelenkt am Gehsteig einen anderen Passanten niederstößt, handelt zumindest leicht fahrlässig, weil er die gebotene Sorgfalt außer Acht lässt. Für die hierdurch entstanden Verletzungen ist er in der Regel schon zivilrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

Wer die Jagd auf die kleinen Monster gar am Steuer fortsetzt und deswegen einen Unfall verursacht, weil er etwa einem anderen den Vorrang nimmt, verletzt gleich mehrfach verkehrsrechtliche Vorschriften: Seit Juni 2016 darf während der Fahrt nämlich nur mehr mit einer Freisprecheinrichtung telefoniert oder das im Fahrzeug befestigte Mobiltelefon als Navigationsgerät verwendet werden (§ 102 Abs 3 KFG 1967). Wer beim Fahren am Handy spielt, hat daher (wenn er denn erwischt wird) eine Geldstrafe von bis zu EUR 2.180,00 zu erwarten.

Kommt ein Gericht zum Ergebnis, dass die Regelverstöße des Unfallverursachers gravierend waren, kann es passieren, dass die Kasko- oder Unfallversicherung wegen grober Fahrlässigkeit aussteigt. Daneben hat es ein Geschädigter im Haftungsprozess leichter, denn es kommt zu einer Beweislastumkehr: Den Beweis dafür, dass ihn an der Übertretung kein Verschulden trifft, muss im Falle einer Schutzgesetzverletzung – und sowohl die einschlägigen Bestimmungen der StVO als auch die des KFG 1967 sind ohne Zweifel solche Schutznormen – nach ständiger Rechtsprechung der Schädiger erbringen.

Führt die Jagd am Ende sogar bis ins Gefängnis?

Neben der möglichen zivilrechtlichen Haftung kann die Jagd nach dem kleinen Monstern auch zur strafrechtlichen Verfolgung führen, wenn etwa eine andere Person durch einen übermotivierten Pokémon – Jäger verletzt wird. Hier hat die jüngste Novelle von § 6 Abs. 3 StGB den Verschuldensmaßstab der groben Fahrlässigkeit klar definiert: Es muss einerseits eine gebotene Sorgfaltsnorm erheblich übertreten werden, andererseits muss das schädliche Ereignis geradezu wahrscheinlich vorhersehbar gewesen sein. Alltägliche kleine Sorgfaltswidrigkeiten sind davon nicht umfasst. Wenn der Pokémonjäger fixiert auf sein Smartphone einen Passanten umrennt und dieser sich dadurch verletzt, können beide Voraussetzungen gegeben sein und der „Jagdunfall“ als grob fahrlässige Körperverletzung mit einer höheren Strafdrohung vor Gericht landen.

Monster in Nachbars Garten

Auch Pokémonspieler haben nicht mehr Rechte als andere Bürger. Das Eindringen auf fremde Grundstücke ist nicht bloß rechtwidrig, sondern kann auch heftige unmittelbare Reaktionen der Eigentümer nach sich ziehen. Wer ohne Gewaltanwendung etwa auf ein fremdes Grundstück eindringt, erfüllt zwar den Tatbestand des Hausfriedensbruches nicht, allerdings wird der Pokémonjäger einer Besitzstörungs- oder Unterlassungsklage der Eigentümer wenig entgegen setzen können. Löst der Jäger einen Alarm aus und wird er anschließend vom herbei geeilten Sicherheitspersonal mit branchenüblicher Sanftheit vom Betriebsgelände zurück in den öffentlichen Raum befördert, muss er am Ende u.U. auch noch die Kosten für den Einsatz bezahlen.

Gefährliche Folgen werden aus den USA berichtet, dort ist ein Hausbesitzer mit Waffengewalt gegen nächtliche Pokémonjäger auf seinem Grundstück vorgegangen, weil er sie für Einbrecher hielt[2].In unserer Rechtsordnung ist das Notwehrrecht klar reglementiert und ein Pokémonjäger darf beileibe nicht einfach mit Waffengewalt attackiert werden, sofern er denn als solcher erkennbar ist. In der Praxis führt dies zu einer Diskussion über die Erkennbarkeit von Einzelumständen, die üblicherweise erst nach einem Vorfall stattfindet. Für den Jäger könnte das aber möglichweise zu spät sein.

Pokémon – Go mag durchaus ein Beitrag zur Volksgesundheit sein, wenn der eine oder andere „Jäger“ motiviert werden könnte, sich mehr zu bewegen. Das Spiel ist für die, die es mögen, wohl auch ein entspannender Zeitvertreib. Wer allerdings kein ausgesprochenes Multitasking-Genie ist, sollte sich Zeit und Ort seiner Spielerei aus purem Eigeninteresse gut überlegen. Die Berichte über skurrile Begebenheiten achtloser Pokémonspieler füllen jetzt schon in großer Zahl die Internetseiten[3]. Ein österreichisches Beispiel dafür, über welche Grenzen sich ansonsten völlig unauffällige Bürger im Zuge dieses Hypes hinweg setzen, um in der virtuellen (Spiel-) Welt einen Erfolg verbuchen zu können:

Ein Straßenbahnfahrer nützte offenbar die Rotphase einer Ampel für die Fortsetzung einer Jagd, stieg aus dem Fahrzeug, irrte einige Meter am Gehsteig mit typischen Handbewegungen herum, dokumentierte den Jagderfolg mit einem triumphalen „Hob i Di!“, um sodann strahlend die Fahrt fort zu setzen. Man kann nur hoffen, dass der Mann sich erst in seiner nächsten Pause wieder der virtuellen Jagd widmet. Sonst ist ein böses Erwachen in der realen Welt vorprogrammiert.

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