Mit 30. April 2020 sind die Verordnung betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, BGBl II 96/2020, und die Verordnung gemäß § 2 Z 1 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl II 98/2020, außer Kraft getreten. Gleichzeitig wurden die COVID-19-Lockerungsverordnung und damit viele Erleichterungen kundgemacht und mit 01. Mai 2020 in Kraft gesetzt.

Demnach darf der Handel zwar wieder allgemein öffnen. Für Gasthäuser, Restaurants sowie Hotels gilt aber weiterhin: bitte warten.

Eine kurze Zusammenfassung:

  • Öffentliche Orte dürfen nun wieder betreten werden. Es muss jedoch 1 Meter Abstand gehalten werden, in geschlossenen Räumen herrscht prinzipiell Maskenpflicht.
  • Betriebsstätten dürfen wieder geöffnet und betreten werden. Das gilt nun unabhängig von der Größe auch für alle Handelsbetriebe. Somit dürfen auch Einkaufszentren wieder öffnen. Es gilt die Abstandsregelung von einem Meter und Maskenpflicht, darüber hinaus dürfen Betriebsstätten je nach Größe nur von einer maximalen Anzahl von Personen betreten werden.
  • Geschlossen bleiben Gasthäuser, Restaurants und Beherbergungsbetriebe. Davon gibt es nur wenige Ausnahmen, wie zB für Einrichtungen in Krankenanstalten und Kurbetrieben. Dies gilt vorläufig bis 30. Juni 2020. Für Gastronomen heißt es also weiterhin abwarten.

 

Wir sind auch in dieser wirtschaftlich und rechtlich unsicheren Situation für Sie da. Sie haben Fragen: Zögern Sie nicht uns zu kontaktieren.

Der Beitrag zum Download: Ihr rechtssicherer Weg durch die Coronaviruskrise – COVID-19-Lockerungsverordnung