Im November letzten Jahres ist das Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018 in Kraft getreten, das insbesondere umfangreiche Änderungen im AWG 2002 vorsieht. Mit diesen Änderungen wurden – in Reaktion auf das Urteil des EuGH in der Rs Protect – nun Beteiligungsrechte von Umweltorganisationen in sämtlichen abfallrechtlichen Verfahren festgelegt sowie bestehende Rechte von Umweltorganisationen konkretisiert. Damit soll der effektive Schutz des EU-Umweltrechts sichergestellt und nunmehr auch Art 9 Abs 3 des Übereinkommens von Aarhus im Abfallrecht umgesetzt werden.

Doch was bringt das Aarhus-Beteiligungsgesetz 2018 wirklich? Worauf müssen sich Bewilligungswerber und Behörden gefasst machen?

In ihrem neusten Beitrag in der ÖJZ hat Dr. Marie Sophie Wagner-Reitinger die Novelle einer umfassenden Betrachtung unterzogen und auf Unschärfen hingewiesen.

Hier der Artikel zum Download: OEJZ_2019-06, 246 Marie Sophie Wagner-Reitinger